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China: aktualisiertes Verfahren für ausländisch investierte Unternehmen

Am System für die Genehmigung der Gründung sowie späterer Anpassungen von ausländisch investierten Unternehmen gibt es Änderungen. Dies gaben das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) und die nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) bekannt. Davon ausgenommen sind ausländisch investierte Unternehmen, die nationalen Sonderverwaltungsmassnahmen für die Zulassung unterliegen, mit anderen Worten, die in Branchen tätig sind, die auf einer sogenannten «Negativliste» geführt werden.

Neues System in China für ausländische Unternehmen
Neues System in China für ausländische Unternehmen

Die neuen Gründungsverfahren für ausländisch investierte Unternehmen ersetzen im Wesentlichen das frühere Verwaltungsgenehmigungsverfahren mit einem vereinfachten Einreichsystem. Bei diesem wird die Bearbeitungsdauer von ca. zwölf Werktagen auf drei verkürzt und hauptsächlich online durchgeführt.
Ein ausländischer Investor, der in einer Branche eine Investition tätigt, die nicht in der Negativliste geführt wird, kann bei der Zulassungsstelle die Genehmigung der Gründung, der Änderung (durch Einreichung) oder der Abmeldung eines ausländisch investierten Unternehmens direkt beantragen. Er muss das von der zuständigen Handelsbehörde ausgegebene Zertifikat nicht mehr einreichen. Leo Peng vom Swiss Business Hub China berichtet: «Obwohl die Genehmigung des Handelsministeriums in der Regel nicht mehr erforderlich ist und dieser eine Aspekt des Registrierungsverfahrens vereinfacht wurde, wird das Gesamtverfahren dadurch kaum beeinflusst und stellt nach wie vor einen bürokratischen Hürdenlauf dar.»

Wie das neue Einreichsystem funktioniert

Ausländisch investierte Unternehmen können nun über das vereinfachte Einreichverfahren bei der örtlichen Zweigstelle des MOFCOM gegründet werden. Die Qualifikation für das neue Verfahren hängt davon ab, ob der Umfang der Geschäfte von der Negativliste für ausländische Investitionen beschränkt ist. Das Einreichverfahren wird über ein spezielles Informationssystem online durchgeführt, wobei die erforderlichen Unterlagen auf ein Antragsformular, eine Briefgarantie, einen Gewerbeschein und eine Vollmacht, die den Vertreter zur Einreichung berechtigt, beschränkt sind. Obwohl die Einreichverfahren ohne Zweifel optimiert wurden, ist das neue System nun etwas strenger in Bezug auf die Aufsicht: Ausländisch investierte Unternehmen, die nicht den Anforderungen der Einreichung entsprechen, unterliegen strengerer Aufsicht durch das Handelskomitee, das eher dazu neigt, Stichproben und Inspektionen durchzuführen.

Eigentümer muss genannt werden

Die Änderungen an den Gesetzen zu ausländischen Investitionen erfordern nun die Offenlegung der Identität der kontrollierende(n) Person(en) der ausländisch investierten Einheit. Die tatsächliche kontrollierende Person wird entweder definiert als die Person(en), die 1) insgesamt 50 Prozent des Eigentums am ausländischen Investor halten, der die ausländisch investierten Unternehmen in China gründet oder 2) den ausländischen Investor auf andere Weise als über Eigentum tatsächlich kontrollieren (z.B. Kontrolle über die Entscheidungsfindung).

Lesen Sie mehr über die aktualisierten Zulassungsverfahren für ausländisch investierte Unternehmen in dem Bericht im Download-Bereich.

Wenn Sie Fragen zum Export nach China haben, setzen Sie sich bitte mit unserem S-GE Senior Consultant für China, Daniel Bont, in Verbindung oder nehmen Sie an einer Länderberatung teil. Registrieren Sie sich jetzt

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