Was bedeutet das konkret?
Das Prinzip der Kumulation ermöglicht es im Grundsatz, dass Waren eines Freihandelspartners gleichbehandelt werden, wie solche mit Ursprung im Ausfuhrland. Die diagonale Kumulation ermöglicht es, Vormaterialien mit Ursprung in verschiedenen Freihandelsparteien zu verwenden, sofern alle am Prozess beteiligten Parteien untereinander Freihandelsabkommen mit den gleichen Ursprungsregeln anwenden.
Ein Beispiel: Ein Schweizer Unternehmen stellt in der Schweiz Alumiumartikel aus Aluminium mit ukrainischem Ursprung her und exportiert diese in die EU. Aufgrund des Imports des Vormaterials Aluminium aus der Ukraine könnte der Herstellungsvorgang in der Schweiz für sich alleine genommen den Ursprung – und damit die Gewährung des Präferenzzollsatzes beim Export in die EU – nicht begründen.
Hier kommt die diagonale Kumulation ins Spiel: Dank dieser kann der Schweizer Hersteller von Aluminiumartikeln seine Ware mit Vormaterial aus der Ukraine trotzdem als Ursprungsware in die EU liefern. Denn die Ukraine ist dank des Assoziierungsabkommen mit der EU seit 1.1.2019 eine Vertragspartei des Pan-Euro-Mediterranen Ursprungssystem (PEM), zu dem auch die Schweiz gehört.
Für Details, z.B. welcher Ursprungsnachweis Im Falle diagonaler Kumulation verwendet werden muss, steht unten ein Merkblatt der eidgenössischen Zollverwaltung zum Download zur Verfügung.
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