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Freihandelsabkommen EFTA-GCC: Präferenzveranlagungen aus VAE möglich

Präferenzveranlagungen sind inzwischen auch für Sendungen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten möglich, aber noch nicht für Sendungen aus Katar und Kuwait.

Eine Panoramaansicht von Dubai.

Das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- und GCC-Staaten ist am 1. Juli 2014 in Kraft getreten, wobei die GCC-Staaten erst seit dem 1. Juli 2015 Ursprungszeug- nisse ausstellen. Zudem war aufgrund fehlenden bzw. mangelhaften Notifikationen eine Präferenzveranlagung bis anhin nur für Sendungen aus Bahrain, Oman und Saudi Arabien möglich.

1. Präferenzveranlagung für Sendungen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten

Im Anschluss an den 2. Unterausschuss für Zoll- und Ursprungsfragen haben nun auch die Vereinigten Arabischen Emirate eine vollständige Notifikation eingereicht, so dass die Präferenzveranlagung ab sofort auch für Sendungen aus diesem Land möglich ist. Selbst- verständlich sind die entsprechenden Bestimmungen des Freihandelsabkommens einzuhalten, insbesondere muss ein formell gültiger Ursprungsnachweis vorliegen (vorläufig nur ein Ursprungszeugnis, siehe Merkblatt zur Bestimmung der formellen Gültigkeit von Präferenznachweisen).

2. Erledigung der provisorischen Veranlagungen in der Schweiz

Hängige provisorische Veranlagungen für Sendungen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten im Rahmen des Freihandelsabkommens können zum Präferenzansatz erledigt werden, wenn der zuständigen Zollstelle der EZV ein in den Vereinigten Arabischen Emiraten ausgestelltes und formell gültiges Ursprungszeugnis vorgelegt wird. Es können auch Ursprungszeugnisse verwendet werden, die vor der Notifikation, gegebenenfalls vor der provisorischen Veranlagung, ausgestellt wurden. Die Erledigung erfolgt nach den allgemeinen Bestimmungen.

3. Sendungen aus Katar und Kuwait

Eine Präferenzveranlagung bleibt für Sendungen aus Katar und Kuwait bis auf weiteres nicht möglich, auch bei Vorliegen eines allfälligen Ursprungszeugnisses. Solche Sendun- gen können provisorisch veranlagt werden (siehe Zirkular Freihandelsabkommen EFTA- GCC – Provisorische Veranlagung bei der Einfuhr).

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