Die Evaluation kommt zum Ergebnis, dass der Bund nur beschränkte Informationen über die Auswirkungen von Freihandelsabkommen verfügt. Sobald ein Abkommen in Kraft ist, werden die Folgen nicht systematisch überwacht.
Demnach gibt es nur wenige nachweisbare direkte Effekte. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass vor allem die Branchen Pharma, Chemie, Uhren, Maschinenbau und Messetechnik von den Freihandelsabkommen profitieren. Für die Entwicklung der Exporte sind meist jedoch konjunkturelle Entwicklungen entscheidend.
Für die Überprüfung der Freihandelsabkommen sind Gemischte Ausschüsse zuständig. Diese werden zusammen mit den Partnerstaaten geschaffen, die Zusammensetzung variiert je nach Thema. Die Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle kritisiert die Tätigkeit der Gemischten Ausschüsse insofern, als dass sie wenig transparent sei. Es fehle eine institutionalisierte und systematische Berichterstattung.
Bundesrat will mit Freihandelsabkommen Schweizer Exporteure stärken
Dennoch wird in der Evaluation betont, dass die Freihandelsabkommen in der Aussenwirtschaftspolitik in den letzten Jahren einen zunehmend grösseren Stellenwert einnahmen. Es sei zu berücksichtigen, dass etwa die Schaffung von Rechtssicherheit in den Handelsbeziehungen ein wichtiges Ziel der Abkommen sei. Ebenso sei der Bundesrat bestrebt, die Nachteile für Schweizer Exporteure auf dem internationalen Markt zu beseitigen.
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats ist aufgrund der Evaluation der Meinung, dass Freihandelsabkommen für die Schweizer Aussenwirtschaft ein wichtiges Instrument sind. Allerdings sieht sie Verbesserungspotenzial. Die GPK des Nationalrats ist der Auffassung, dass der Bundesrat für die Beurteilung der Frage, ob ein Freihandelsabkommen abgeschlossen werden soll oder nicht, über die bestmöglichen Informationsgrundlagen verfügen muss. Deshalb seien vorgängig auch Nachhaltigkeitsstudien durchzuführen.
Die Parlamentarische Verwaltungskontrolle wurde von den Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte beauftragt, eine Evaluation durchzuführen.
Wenn Sie Fragen zu Freihandelsabkommen haben, nehmen Sie Kontakt mit ExportHelp auf. Wir können Sie mit unserem Know-how und Netzwerk unterstützen.
