Expertise

Reduzierter Einfuhrzoll oder Ex-Tarif in Brasilien

Beantragung, Hauptmerkmale und aktuelle Änderungen

Das brasilianische «Ex-Tarif-Verfahren» ermöglicht eine temporäre Reduzierung der Einfuhrzölle für Produkte, wenn der Nachweis erbracht wird, dass es kein äquivalentes Produkt aus nationaler Fertigung gibt. Dieses Verfahren wurde kürzlich zur Vereinfachung des gesamten Prozesses erheblich geändert. Der Artikel nennt die einzelnen Schritte, die zur Beantragung einer solchen Reduzierung der Einfuhrzölle erforderlich sind, beschreibt die Vorteile des Verfahrens und die Hauptmerkmale des Ablaufs und nennt die entscheidenden Details, um eine solide Dokumentation zu erstellen, lokale Einsprüche zu vermeiden und eine dauerhafte (verlängerbare) Ex-Tarif-Vergünstigung zu erhalten.

sao paolo

Der «Ex-Tarifário» ist eine Initiative der brasilianischen Regierung, um die Einfuhrzölle für Produkte zu reduzieren, für die kein nationales Äquivalent existiert und die bestimmte Kriterien erfüllen.Auf diese Weise werden Importe gefördert, indem der Zugang zu innovativen Lösungen aus dem Ausland im lokalen Markt erleichtert wird und zugleich lokale Anbieter ähnlicher Lösungen in Brasilien geschützt sind.

Ein solcher Ex-Tarif bedingt eine temporäre Reduzierung des Einfuhrzolls für ein importiertes Produkt, sofern bestimmte Anforderungen erfüllt sind. Mit der Reduzierung des Einfuhrzolls senkt die Regierung die Kosten der importierten Waren, was die inländischen Branchen schädigen könnte. Aus diesem Grund lautet die erste und wichtigste Voraussetzung, dass die unter das Verfahren fallenden Waren (importierte Produkte oder Handelsgüter) in Brasilien nicht hergestellt werden und kein inländisches Äquivalent haben.

Derzeit bleiben Ex-Tarife nach Erteilung zwei Jahre lang gültig und können nach Ablauf dieses Zeitraums verlängert werden, wenn sich die Voraussetzungen zwischenzeitlich nicht geändert haben (also wenn noch immer keine lokalen Wettbewerber eine ähnliche Lösung anbieten). In der Vergangenheit lag der reduzierte Satz zwischen 2 % und 0 %, aktuell beträgt er 0 %.

Warum ist das für Schweizer Unternehmen wichtig?

Bei Gewähr eines Ex-Tarifs wird der Einfuhrzoll für ein bestimmtes Produkt gegenüber seiner ursprünglichen Höhe (von bis zu 16 %) auf 0 % reduziert, was sich stark auf die inländischen Kosten eines Produkts auswirkt. Es gibt fünf verschiedene Steuern, die stufenweise auf importierte Produkte in Brasilien anfallen (siehe Anhang 1).

Das Steuergutschriftssystem hängt von dem durch den Importeur angewandten Steuerverfahren ab, das auf dem «realen» oder dem «angenommenen» Gewinn basieren kann (weitere Informationen zur Besteuerung in Brasilien finden Sie in unserem Business Guide).

Von den oben genannten Steuern und Zöllen wird die Importsteuer (oder I.I.) als Erstes angewandt und bestimmt somit die Höhe der nachfolgenden Steuern. Sie ist ausserdem die einzige, die für den Importeur reine Kosten bedingt. Die I.I. kann in keiner Weise verrechnet oder gutgeschrieben werden, unabhängig vom Steuerverfahren, das der Importeur anwendet.

Da viele Schweizer Produkte innovativ sind und oft keine äquivalenten Produkte in Brasilien gefertigt werden, haben sie gute Aussichten auf einen Ex-Tarif. Da Schweizer Produkte ausserdem im brasilianischen Markt als «Premium»-Erzeugnisse positioniert sind und ihre Kosten in Landeswährung durch Wechselkursschwankungen erhöht werden, könnte ein gewährter Ex-Tarif ihre Wettbewerbsfähigkeit erheblich steigern.

Wie im Beispiel unten gezeigt, kann ein Ex-Tarif zu einer unmittelbaren Kostensenkung von rund 22 % bei einem Importvorgang für ein Produkt (Drainageausrüstung für Krankenhäuser, NCM 9018.9099) führen, für das ursprünglich ein Einfuhrzoll in Höhe von 16 % anfiel. (siehe Anhang 2, Importsimulation mit oder ohne Ex-Tarif).

Wie läuft die Beantragung ab?

Es muss ein elektronischer Antrag im entsprechenden elektronischen Informationssystem (Sistema Eletrônico de Informações, SEI) beim Sekretariat für Industrie, Handel und Innovationsförderung (SDIC, Teil des Wirtschaftsministeriums) gestellt werden, und zwar durch eine brasilianische Rechtseinheit. Dies kann ein Unternehmen, ein Partner oder ein Verband sein. Der Aufbau des Antrags ist entscheidend: Er muss Angaben zu Technik und Logistik enthalten, so dass ein ausführliches Dossier entsteht, das belegt, dass im Land keine ähnlichen Produkte gefertigt werden, und das die Vorteile der Ware für den Antragsteller und den lokalen Markt darstellt.

Wie lange dauert es?

Nach der Einführung des elektronischen Systems im Durchschnitt 2 bis 4 Monate, allerdings können bei Unstimmigkeiten im Dossier oder Einspruch gegen den Antrag Verzögerungen auftreten. Deshalb sollte ausreichend Zeit für die Erstellung des Antrags aufgewandt werden, um einen nahtlosen und erfolgreichen Ablauf sicherzustellen (siehe Anhang 3: Timeline von Ex-Tarif-Beantragung; Überblick inkl. letzter Regelungen).

Hauptaspekte

Für einen erfolgreichen Ex-Tarif-Antrag sollten Sie:

  • sorgfältig die gesamte für das Produkt relevante technische Dokumentation prüfen (Ordner, Kataloge, Zertifikate usw.);
  • sicherstellen, dass das Antragsdossier alle Aspekte umfasst, die für die Vergünstigung sprechen (wie mehr Innovation/Wettbewerbsfähigkeit/Produktivität in den verschiedenen Wirtschaftssegmenten, Einbindung neuer Technologien, Anzahl geschaffener Arbeitsplätze usw.), und;
  • die Merkmale herausstellen, die den Antragsgegenstand in Brasilien einzigartig machen.

Früher konnte ein Antrag für eine solche Vergünstigung nur durch den Importeur eines Produkts in Hinblick auf dessen Verwendung gestellt werden. Nun findet er auf die Ware Anwendung. Dies ist für die ausländischen Unternehmen vorteilhaft, die das Produkt fertigen, da sie sich nun die Vergünstigung sichern und diese dann auf alle ihre Händler, Partner und sogar Kunden, die direkt importieren, auszudehnen können. Allerdings kann im Rahmen dieser neuen Regelung nach Gewährung eines Ex-Tarifs jedes Produkt (eines Wettbewerbers), das die im genehmigten Ex-Tarif-Verfahren beschriebenen Details aufweist, dieses nutzen und die reduzierte Importsteuer für die Zollabfertigung in Anspruch nehmen.

Die oben beschriebenen Aspekte zeigen, wie wichtig ein ausgewogener Aufbau des Dossiers ist:

  1. Das Dossier ist an den korrekten NCM-Code angepasst (in Mercosur verwendeter Klassifikationscode, ähnlich dem HS-Code) und beschreibt klar die Vorteile des Produkts für die lokale Branche, vermeidet Einsprüche und Verzögerungen im Zusammenhang mit technischen Aspekten der Klassifikation sowie Vergleiche mit lokalen/nationalen ähnlichen Produkten
  2. Die Beschreibung der gewährten Ex-Tarif-Position begünstigt im Idealfall nur das Produkt des Antragstellers und nicht das seiner internationalen Wettbewerber.
  3. Der Text ist nicht zu spezifisch, um nicht für neue Versionen/Aktualisierungen des gleichen Produkts oder neue Generationen verwendet werden zu können.

Bei einem für medizinische Ausrüstung/Geräte gewährten Ex-Tarif muss das die Waren importierende Unternehmen zusätzlich die der Risikoklasse des Produkts entsprechende Anvisa-Betriebslizenz besitzen.

Aktuelle Änderungen

Mit den durch die Verordnungen 309 und 324/2019 im Juni und August 2019 umgesetzten Änderungen im rechtlichen Rahmen wurden die Fristen für die Bewertung des Vorgangs verkürzt und Einsprüche lokaler Branchenakteure müssen strengere Vorgaben erfüllen, um berücksichtigt zu werden.(siehe Anhang 4, Aktuelle Änderungen bei Anträgen für das Ex-Tarif-Verfahren).

Wie bereits ausgeführt, kann die Bewertung in einigen Fällen länger dauern und bis zu 7 Monate in Anspruch nehmen – dies ist besonders dann relevant, wenn es um Ausrüstung für grosse Industrieanlagen in Verbindung mit hohen Kosten und fest terminierten Projektmeilensteinen geht. In besonderen Fällen, wenn Waren vor der Gewährung der Ex-Tarif-Vergünstigung im Land ankommen, kann ein Rechtsberater hinzugezogen werden, um die Möglichkeit der Einbringung einer gerichtliche Verfügung zu beurteilen, die dem Importeur die Zollabfertigung der Waren mit dem reduzierten Steuersatz vor Eingang der abschliessenden Antwort des SDIC erlaubt.

Angesichts der Bedeutung dieses Verfahrens für Schweizer Unternehmen, die mit ihren Alleinstellungsmerkmalen und den oben genannten Besonderheiten auf den brasilianischen Markt abzielen, empfiehlt der Swiss Business Hub Brazil, einen lokalen Experten mit der Beurteilung der Machbarkeit zu beauftragen. Dieser erstellt auch das Dossier und begleitet im Auftrag des Schweizer Unternehmens den gesamten Vorgang in Brasilien, um dessen erfolgreichen Abschluss sicherzustellen.

Wir sind für Sie da

Wenn Sie an der Erlangung eines Ex-Tarifs sowie der Reduzierung der von Ihren brasilianischen Kunden entrichteten Importsteuern interessiert sind, wenden Sie sich gerne an Bruno Aloi oder Daniela Roosen-Runge vom Swiss Business Hub Brazil oder Fabio Speciale, Senoir Consultant für Südamerika.

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