Exportwissen

Abschaffung Ausfuhrbeiträge: Folgen für den aktiven Veredelungsverkehr

Per 1. Januar 2019 werden die Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte aufgehoben. Im Sinne einer Begleitmassnahme wird das Bewilligungsverfahren für den aktiven Veredelungsverkehr vereinfacht. 

Ausfuhrbeiträge für verarbeitete Agrarprodukte werden aufgehoben
Ausfuhrbeiträge für verarbeitete Agrarprodukte werden aufgehoben

Bisher hat der Bund für bestimmte Milch- und Getreidegrundstoffe, die in Produkten wie Schokolade, Biskuits, Teigen, Kindernährmitteln und Milchmischgetränken enthalten sind, Ausfuhrbeiträge bezahlt. Gemäss dem WTO-Beschluss von Nairobi werden diese Ausfuhrbeiträge für verarbeitete Agrarprodukte als, im internationalen Handelsrecht verbotene, Exportsubventionen angesehen. Deshalb hebt der Bundesrat die Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019 auf.

Zeitgleich hat er mehrere Begleitmassnahmen beschlossen, um Arbeitsplätze sowie die Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion zu erhalten. Das hat u.a. zur Folge, dass die Zollverordnung im Bereich «Aktiver Veredelungsverkehr» angepasst werden musste.

Neues vereinfachtes Bewilligungsverfahren im aktiven Veredelungsverkehr

Ab 1. Januar 2019 wird das Bewilligungsverfahren für folgende Rohstoffe vereinfacht:

  • heute ausfuhrbeitragsberechtigte Grundstoffe und
  • Magermilch und die Getreidearten Weizen, Dinkel, Roggen und Mengkorn.

Das heutige Konsultationsverfahren für die erwähnten Grundstoffe wird durch ein Informationsverfahren ersetzt. Die EZV informiert die davon betroffenen Organisationen laufend über eingehende Veredelungsverkehr-Gesuche. Die Mitglieder der Organisationen erhalten so die Möglichkeit, den Gesuchstellern ihre inländischen Rohstoffe zu für den Export konkurrenzfähigen Konditionen anzubieten. Die EZV bewilligt die Gesuche, falls sie nicht durch den Gesuchsteller innert einer Karenzfrist von 10 Arbeitstagen zurückgezogen werden und sofern die übrigen für den aktiven Veredelungsverkehr geltenden Voraussetzungen erfüllt sind.

Links

Weiterlesen
Teilen
Wie sollen wir Sie kontaktieren?

Premium Partner

Strategische Partner

Institutioneller Partner

Official program