Hier kann das Zollregister für Objekte geistigen Eigentums (russ. ТРОИС = TROIS) eine Lösung sein. Es wird vom Föderalen Zolldienst Russlands geführt und dient dem Zweck, Objekte geistigen Eigentums zu schützen und Fälle rechtswidriger Verwendung bei ihrem Eintritt in die Russische Föderation aufzudecken.
Welche Art von geistigem Eigentum kann man in TROIS registrieren lassen?
TROIS enthält Informationen zu:
- Marken
- Herkunft der Waren
- Urheberrechten
Voraussetzung für eine Registrierung in TROIS sind:
- eine für das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation gültige Markeneintragung nach russischem Recht oder internationalen Vereinbarungen
- Fälle, in denen Waren in das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation unter Verstoss gegen die Rechte am geistigen Eigentum des betroffenen Unternehmens und der Marke importiert werden
Wie funktioniert es?
Ausländische Eigentümer von Objekten geistigen Eigentums bzw. ihre befugten Vertreter in Russland können beim Föderalen Zolldienst Russlands die Registrierung ihres geistigen Eigentums in TROIS beantragen.
Mithilfe von Kontrollmechanismen, die auf den Informationen in TROIS basieren, stoppt der Föderale Zolldienst Russlands jeden Versuch, gefälschte Waren nach Russland zu importieren, sowie jeden Versuch eines Parallelimports.
Entdeckt der Zolldienst Hinweise auf den Import von Fälschungen, löst ein automatischer Algorithmus umgehend Gegenmassnahmen aus. Die Zollabfertigung der Waren wird ausgesetzt und die Zollbehörden führen eine zusätzliche Kontrolle durch. Bestätigt sich der Verdacht, dass gefälschte Waren importiert werden sollen, werden diese beschlagnahmt.
Wie lange besteht der Schutz durch TROIS?
Die Registrierung ist zwei Jahre lang gültig und kann beliebig oft verlängert werden.
Vorteile von TROIS
Mit der Registrierung von geistigem Eigentum in TROIS erhält der Eigentümer oder ein befugter Vertreter in Russland eine Reihe von Mechanismen an die Hand, um gegen Verstösse gegen das geistige Eigentum vorgehen zu können. Wir möchten davon insbesondere folgende hervorheben:
- schnelle Unterbindung von Versuchen, gefälschte Waren zu importieren oder Parallelimporte aus dem Ausland vorzunehmen, bevor die Waren auf dem russischen Markt verkauft werden können
- Schadensersatzansprüche gegenüber dem Urheber von Verletzungen geistiger Eigentumsrechte
Alles in allem macht TROIS es nicht nur möglich, rechtswidrig handelnde Importeure aufzuspüren und den Import gefälschter Waren sowie Parallelimporte zu verhindern, sondern es sorgt auch dafür, dass die Täter für den Verstoss vom russischen Zoll zur Rechenschaft gezogen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Zollregister zurzeit nur in der Russischen Föderation gültig ist. Ein einheitliches Zollregister für geistiges Eigentum für alle fünf Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) – Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien – ist derzeit in Arbeit. 2021 soll das einheitliche Zollregister zur Verfügung stehen. Damit wird es im gesamten Gebiet der Eurasischen Wirtschaftsunion einen effektiven Schutz für Inhaber geistigen Eigentums geben.
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