Compliance: Exportkontrolle – rechtssicher und aktuell

Regionale Konflikte, Terrorismus und Wirtschaftssanktionen bewirken, dass internationale Handelsströme und die daran Beteiligten zunehmend einer genaueren Kontrolle ausgesetzt sind. Typischerweise wird der Begriff Exportkontrolle in erster Linie mit Waffen- und Nukleartechnologie in Zusammenhang gebracht. Erst bei näherer Betrachtung wird erkannt, dass diese Technologie häufig aus Baugruppen oder Einzelteilen besteht. Je nach deren Eigenschaft fallen diese Produkte, damit verbundenes technisches Wissen oder deren Software in den Bereich der Exportkontrolle. Die Klärung, ob ein Gut nur zivil oder auch militärisch genutzt werden kann obliegt ausschliesslich dem Hersteller und Exporteur. Es ist daher unabdingbar, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu kennen und die erforderlichen Abklärungen mit der nötigen Sorgfalt vorzunehmen.