Factsheet

China öffnet weitere Branchen für ausländische Investitionen

Die chinesische Regierung reguliert ausländische Investitionen auf dem chinesischen Markt mit der Umsetzung der Nationalen Negativliste, der Negativliste für Freihandelszonen und des Katalogs der geförderten Branchen. Diese enthalten die beschränkten und verbotenen Branchen sowie die Branchen, in denen ausländische Investitionen begrüsst werden. Die jüngste Überarbeitung der zwei Negativlisten und des Katalogs der geförderten Branchen ist Teil des Bestrebens der chinesischen Regierung, ausländischen Investoren den Marktzugang zu erleichtern.

Geschäftsleute in einer Besprechung

Ausländische Investitionen willkommen

Dies zeigt die chinesische Regierung durch die Aufhebung von Beschränkungen und Verboten, die Erweiterung der Bereiche, in denen ausländische Investitionen gefördert werden – sowohl auf nationaler Ebene als auch insbesondere in Zentral- und Westchina –, und die Ausweitung der Vorzugsbehandlungen für ausländische Investitionen auf neue Branchen. Auf nationaler Ebene wurde die Zahl der «verbotenen» oder «beschränkten» Branchen für ausländische Investitionen von 48 auf 40 reduziert. Die Negativliste für Freihandelszonen wurde von 45 auf 37 Einträge gekürzt. Zusätzlich wurden die geförderten Branchen für das gesamte Land von 348 auf 415 erhöht. Ausländische Investitionen sollen die industrielle Entwicklung, den technologischen Fortschritt und die strukturelle Optimierung Chinas positiv beeinflussen.

China sichert zu, ausländischen Investoren gleichberechtigten Marktzugang zu bieten. In gewissen Branchen kann diese Behandlung für ausländische Investoren allerdings beschränkt sein. Im Jahr 2015 führte China ein Managementsystem für die Negativliste ein und hat es seit 2017 jährlich aktualisiert. Auf der Negativliste sind Branchen aufgeführt, in denen ausländische Investitionen entweder beschränkt oder verboten sind. Unternehmen, die in den verbotenen Branchen tätig sind, dürfen keine ausländischen Investitionen beziehen. Beschränkte Branchen sind für ausländische Investoren gewöhnlich nur über Joint-Venture-Strukturen mit chinesischen Unternehmen zugänglich und verfügen häufig über Beteiligungsgrenzen. In anderen Fällen benötigen ausländische Investoren unter Umständen eine Vorabgenehmigung des Handelsministeriums (MOFCOM), um in einer beschränkten Branche eine Investition zu tätigen. In allen Branchen, die nicht explizit in den Negativlisten aufgeführt sind, werden ausländische und heimische Investoren gleichermassen behandelt und es bestehen keine zusätzlichen Beschränkungen für den Marktzugang.

Im Katalog der geförderten Branchen werden Branchen aufgelistet, in denen Know-how und Investitionen aus dem Ausland ausdrücklich begrüsst werden.

Am 30. Juni 2019 veröffentlichten die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC, www.ndrc.gov.cn) und das Handelsministerium (MOFCOM, www.mofcom.gov.cn) gemeinsam die Version 2019 der Sonderverwaltungsmassnahmen (Negativliste) für den Zugang ausländischer Investitionen (nachstehend «Nationale Negativliste» genannt), der Sonderverwaltungsmassnahmen (Negativliste) für den Zugang ausländischer Investitionen in Pilot-Freihandelszonen (nachstehend «Negativliste für Freihandelszonen» genannt) und des Katalogs der geförderten Branchen für ausländische Investitionen (nachstehend «Katalog der geförderten Branchen» genannt). Alle drei Verordnungen traten am 30. Juli 2019 in Kraft. Die Branchen, die gemäss den zwei Negativlisten und dem Katalog der geförderten Branchen neu für ausländische Investitionen freigegeben wurden, werden im nachstehenden Factsheet zusammengefasst.

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