Indien ist Mitglied in der Welthandelsorganisation (WTO) und hat das Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) unterzeichnet. Der Rechtsrahmen für geistiges Eigentum (IPR) entwickelt sich in Indien im Einklang mit dem globalen IPR-Recht. Indien ist eines der wenigen Länder, das über eine eigene IPR-Politik verfügt. Das indische Amt für geistiges Eigentum ergreift die erforderlichen Schritte, um die Verwaltung der IPR-Rechte zu stärken und das IPR-System zu verbessern sowie um Innovatoren einen einfachen Zugang zu den Einrichtungen zu ermöglichen. Indien verfügt ausserdem über einen fest etablierten gesetzlichen und juristischen Rahmen, so dass die Interessen von Inhabern von geistigem Eigentum gewahrt werden.
Die Gesetze zu geistigem Eigentum in Indien decken das ganze Spektrum ab, zu den wichtigsten gehören die Gesetze zu Patenten, Marken, Industriedesign, Urheberrechte und geografische Angaben.
Erweitern Sie Ihr Wissen über den Indian Patent Act
Der Indian Patent Act sorgt für ein Gleichgewicht zwischen den Rechten der Patentinhaber und dem Recht der Gesellschaft, in den Genuss der Vorteile einer patentierten Erfindung zu kommen. Ein Hauptelement des Indian Patent Act ist die Möglichkeit der gegenseitigen Anerkennung von Patenten in den sich beteiligenden Ländern und die Möglichkeit, dass Antragsteller eine Priorität für die Anmeldung in Anspruch nehmen können. Die Anmeldung von Patenten hat sich um 5,67 % erhöht, die Prüfung von Patentanmeldungen hat um 41,46 % zugenommen. Die Gewährung von Patentanmeldungen erhöhte sich um 17,15 % und ihre Übertragung um 6,69 %. *
Beschleunigen Sie die Anmeldung einer Marke in Indien
Der Indian Trade Mark Act ist TRIPS-konform. Einige wichtige Punkte des Gesetzes sind die Eintragung von Dienstleistungsmarken, die Einreichung branchenübergreifender Anmeldungen und die gegenseitige Anerkennung von Anmeldungen in den sich beteiligenden Ländern. Im indischen Recht wird auch das Konzept der bekannten Marken und des grenzüberschreitenden Ansehens von Marken anerkannt. Darüber hinaus erleichtert das Madrider Protokoll die Anmeldung von Patenten in Indien. Verfahrensreformen und Ergänzungen zu den Markenvorschriften haben das Anmeldungsverfahren vereinfacht und die Dauer der Registrierung einer Marke in Indien verkürzt.
Schützen Sie die ästhetischen Merkmale Ihres Produkts
Ein wichtiger Punkt des indischen Design Acts ist ein ausschliesslicher Schutz der ästhetischen Merkmale eines Produkts,und nicht seiner funktionalen Aspekte. Es ist wichtig, das Design in Indien registrieren zu lassen, um gegen Verstösse gegen das registrierte Design rechtlich vorgehen zu können. 2018-19 wurden insgesamt 12’585 Design-Anmeldungen eingereicht. Das ist ein Anstieg um 6,31 % im Vergleich zum Vorjahr.
Im Laufe des Jahres hat Indien einige Änderungen an den IPR-Gesetzen und -Vorschriften vorgenommen und damit deren Effizienz erhöht sowie globale Schutzstandards umgesetzt.
