Warenprüfung / Konformitätserklärung
Der Schwerpunkt des Gesetzes sieht den Verzicht der Warenprüfung bei einem Grossteil der Importe, durch die Zollbehörde, vor. Internationale Normen werden deshalb neu als verbindlichen israelischen Normen eingeführt und der israelische Zoll akzeptiert eine Erklärung des Importeurs, dass die einzuführende Ware den Standards entspricht. Hierdurch wird mehr Verantwortung auf den Importeur übertragen. Die Regierung behält sich jedoch weiter das Recht vor, Waren auf ihre Konformität zu prüfen, neu werden die Kontrollen aber im Handel erfolgen.
Ebenfalls vereinfacht wird die Einfuhr von Nahrungsmittel, welche bisher in zwei Gruppen «normal» und «risikobehaftet» eingeteilt wurden. Neu wird eine dritte Kategorie geschaffen, welche dem sogenannten «befähigten Importeur» ermöglicht, Produkte der Gruppe «risikobehaftet» mit einer Konformitätserklärung einzuführen.
Die israelische Regierung rechnet, durch die Erleichterung bei der Einfuhr, mit einem Wachstum von Importfirmen und möchte dadurch den Marktwettbewerb stärken und damit die Lebensunterhaltskosten senken.
Genaue Details werden zurzeit vom Wirtschaftsministerium noch ausgearbeitet.
Zollabbau
Als weitere Massnahme zur Senkung der Lebensunterhaltskosten hat die israelische Regierung auch die Abschaffung von Zöllen auf gewisse Produkte beschlossen. Danach können Industrielle Konsumgüter, gewisse Nahrungsmittel und industrielle Rohstoffe zollfrei importiert werden.
Industriellen Konsumgüter, welche von der Zollbefreiung profitieren sind unter anderem Möbel, Kraftfahrzeugteile und Medizintechnik. Bei dem Nahrungsmittel sind es zum Beispiel Gebäcke, Nahrungsmittel aus dem Meer und Rindfleisch. Zu beachten ist, dass Fleischprodukte trotz Abschaffung der Zölle koscher sein müssen.
Der Zollabbau auf die industriellen Rohstoffe erfolgt in der Annahme, dass die Kosteneinsparungen der Importeure an die Käufer weitergegeben werden.
