Zoll

Grundsätzliches zum Warenverkehr mit EU-/EWR-Ländern

Informationen zur ZollunionZusammenschluss mehrerer Länder mit der Absprache, bei gegenseitigem Güteraustausch keinen Zoll zu erheben und gegenüber Drittländern einen gemeinsamen Aussenzolltarif anzuwenden. Die Europäische Union (EU) ist das Beispiel einer Zollunion. Ihre Zollsätze sind im TARIC (Tarif Intégré de la Communauté) zusammengefasst und sind im Internet abrufbar. Eine Zollunion bilden auch die Schweiz und Lichtenstein; keine Zollunion ist hingegen die Freihandelszone Efta. der EU. Die Zollunion ist ein wesentliches Element des EU-Binnenmarktes mit seinen vier Grundfreiheiten: freier Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr.

Der Ursprung geht auf das Jahr 1958 zurück, als die ersten sechs Mitgliedstaaten sich zu einer Vereinigung zusammenschlossen, die sich später zur EU entwickeln sollte. Einer der ersten Schritte war die Gründung einer Zollunion: Sämtliche Zölle und Handelsbeschränkungen zwischen den sechs Gründungsmitgliedern wurden abgeschafft und ein gegenüber Drittländern geltender gemeinsamer Zolltarif eingeführt.

Nach und nach wurde das über die wesentlichen Vorschriften einer einfachen Zolltarifunion hinausgehende Zollrecht geschaffen. Damit wurde gewährleistet, dass die in die Gemeinschaft eingeführten Waren nicht nur demselben Zolltarif, sondern auch identischen zollrechtlichen Vorschriften unterliegen. So wurden die gemeinsamen Ursprungsregeln, die Zolllagerverfahren und all die anderen Instrumente ausgearbeitet. Ein Höhepunkt war das 1988 zur Vereinfachung der Zollverfahren geschaffene Einheitspapier. Gleichzeitig erlassene neue Handelsvorschriften machten aus der einfachen Zolltarifunion eine richtige Zollunion.

1994 wurden sämtliche Zollvorschriften der Gemeinschaft in einem einzigen Rechtsakt, dem Zollkodex, zusammengefasst. Dieser bildet den rechtlichen Rahmen für die Ein- und Ausfuhrverfahren der Gemeinschaft. Ein Unions-Zollkodex (UZK) wird in Kraft treten, sobald die notwendigen Durchführungsbestimmungen beschlossen und anwendbar sind; dies kann sich aber noch mehrere Jahre hinauszögern. Mehr Informationen zum UZK sind bei der Europäischen Kommission zu finden: ec.europa.eu.

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