Mit CBAM wird eine Abgabe auf Importe bestimmter Waren eingeführt. Zu Beginn sind Eisen und Stahl, Zement, Aluminium, Düngemittel, Elektrizität sowie Wasserstoff betroffen. Die unter CBAM fallenden Zolltarifnummern sind im Anhang I der EU-Verordnung 2023/956 aufgelistet (Seite 39).
Es ist davon auszugehen, dass die Liste der unter CBAM fallenden Zolltarifnummern, ab 2026 ausgeweitet wird. Bis 2030 sollen alle Güter einbezogen werden, die unter den EU-Emissionshandel fallen.
Waren mit einem EFTA- oder EU-Ursprung (gemäss den nicht-präferenziellen Ursprungsregeln der EU) sowie Sendungen bis zu einem Wert von EUR 150 sind vom CBAM befreit.
Die CBAM-Regeln gelten ab dem 1. Oktober 2023 mit einer Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025. Während der Übergangsfrist müssen Importeure oder indirekte Stellvertreter (z.B. bei nicht ansässigen Importeuren) die Einfuhr von betroffenen Waren in die EU, quartalsweise per CBAM-Report melden. Dieser Report enthält unter anderem folgende Informationen über die eingeführten Waren:
• eingeführte Menge
• direkte Emissionen
• indirekte Emissionen
• bezahlter CO2-Preis im Ausland
Bei Nichtvorliegen den effektiven direkten und indirekten Emissionswerten können Standardwerte verwendet werden.
Nach dem Übergangszeitraum ab dem 1. Januar 2026 müssen die EU-Importeure, die mit der Produktion der importierten Ware entstandenen direkten oder indirekten Emissionen durch den vorgängigen Erwerb von CBAM-Zertifikaten finanziell ausgleichen.
Für die Erläuterung des Systems hat die EU eine Leitlinie für EU-Importeure sowie ein E-Learning (nano-learning module) in englischer Sprache veröffentlicht.
